Nutzungsbedingungen

gültig ab 15.07.2024

§1 Allgemeine Regelungen

1. Das Institut für Bildungsmonitoring und Qualitätsentwicklung (IfBQ), Dienstleistungszentrum der Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) der Freien und Hansestadt Hamburg, bietet Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der BSB und ihrer Dienststellen und Schulen (im Folgenden Nutzer:innen) die Möglichkeit, auf mehreren vom IfBQ betriebenen Websites Termine zu Beratungszwecken gemäß den Vorgaben dieser Nutzungsbedingungen zu buchen.
2. Diese Nutzungsbedingungen enthalten die zwischen dem IfBQ und den Nutzer:innen geltenden Bedingungen für die vom IfBQ auf der o.g. Website angebotenen Leistungen. Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Regelungen gelten nur dann, wenn diese vom IfBQ schriftlich bestätigt werden. Mit Bestätigung dieser Nutzungsbedingungen erkennen die Nutzer:innen diese Nutzungsbedingungen als verbindlich an.
3. Änderungen bzw. die aktuelle Version dieser Nutzungsbedingungen werden den Nutzer:innen in jedem Terminbuchungsprozess mitgeteilt. Die Annahme dieser Änderungen wird erst nach aktiver Zustimmung der Nutzer:innen wirksam.

§2 Leistungen des Instituts für Bildungsmonitoring und Qualitätsentwicklung

1. Das IfBQ stellt den Nutzer:innen auf mehreren vom IfBQ betriebenen Websites die Terminbuchung kostenlos zur Verfügung.
2. Das IfBQ stellt den Nutzer:innen auf der Webseite https://ifbq.hamburg.de/schulinterne-evaluation/terminbuchung Informationen zum Einsatz des Terminbuchungstools zur Verfügung.

§3 Teilnahmebedingungen

1. Die Nutzer:innen verpflichten sich, bei der Terminbuchung eine E-Mail-Adresse und seinen Namen anzugeben sowie die E-Mail-Adresse aktuell zu halten.
2. Die Nutzer:innen willigen in die Verarbeitung dieser Daten ein.
3. Für die Durchführung der gebuchten Termine wird das Videokonferenztool Zoom vorgeschlagen. Dabei werden die für die Durchführung des gebuchten Termins notwendigen Daten an Zoom Video Communications, Inc. übermittelt. Die Nutzung von Zoom ist freiwillig. Alternativ kann Kontakt über E-Mail, Telefon oder andere Videokonferenztools zum Zweck der Beratung aufgenommen werden.

Weitere Informationen zum Datenschutz bei Zoom: https://explore.zoom.us/de/privacy/

Kontakt Zoom Video Communications, Inc.:
Lionheart Squared (Europe) Limited
2 Pembroke House
Upper Pembroke Street 28-32
Dublin
DO2 EK84
Republic of lreland

privacy@zoom.us

§4 Daten

1. Die Nutzer:innen entscheiden selbst und in eigener Verantwortung, welche Informationen über freie Textfelder im Terminbuchungsprozess an das IfBQ übermittelt werden.

§5 Gewährleistung und Haftung

1. Das IfBQ haftet nicht für Fehler am System. Es haftet ebenfalls nicht für die technische Brauchbarkeit und Leistungsfähigkeit des Systems. Die Gewährleistung für Sachmängel wird somit ausgeschlossen. Das IfBQ haftet außerdem nicht für den Verlust von Daten.
2. Im Falle einfacher Fahrlässigkeit haftet das IfBQ nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit einer Person. Diese Haftungsreduktion gilt auch für das Verschulden eines Erfüllungsgehilfen im Sinne von § 278 BGB.

§6 Fremde Inhalte, Viren

1. Das IfBQ macht sich fremde Inhalte unter keinen Umständen zu eigen.
2. Die Nutzer:innen verpflichten sich, die üblichen Schutzmaßnahmen für einen Internet-PC einzuhalten (z.B. aktueller Virenschutz).

§7 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Hamburg.
2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Parteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.